Schutzschirm für Kommunen muss kommen

Den Kommunen drohen durch die Coronakrise erhebliche Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen von mehr als 10 Milliarden Euro. Ein Drittel von ihnen rechnet bereits mit der Streichung von Investitionen noch in diesem Jahr. Der Verband Beratender Ingenieure VBI fordert in einem Positionspapier „Aufschwung 2021“ daher einen Schutzschirm für Kommunen.

Dazu erklärt VBI-Präsident Jörg Thiele: „Ohne weitere staatliche Impulse besteht die Gefahr, dass  Wirtschaft und Gesellschaft dauerhaften Schaden erleiden und die Krise weit über das Jahr 2021 hinaus andauert. Gleichzeitig geht der Verfall der öffentlichen Infrastruktur weiter und kappt so die Leistungsfähigkeit des ganzen Landes. Wir brauchen nachhaltige Investitionen, die Impulse setzen und zu Vertrauen und Planungssicherheit führen. Daher müssen alle aktuellen Projekte von Bund, Ländern und Gemeinden fortgeführt und geplante Aufträge erteilt werden. Wir unterstützend daher die Forderung nach einem Schutzschirm für Kommunen. Wenn wir jetzt nicht handeln, verschärfen wir die Krise und zahlen am Ende für Sozialleistungen anstatt für ohnehin notwendige Investitionen.“